Viel Lob für das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz
Mit großer Freude hat Sozialministerin Katrin Altpeter das Ergebnis der
Anhörung zum Gesetzentwurf für das neue Wohn-, Teilhabe- und
Pflegegesetz (WTPG) aufgenommen. Die Stellungnahmen zur Anhörung zeigten, dass der Landesregierung mit dem neuen Heimrecht „ein großer Wurf“ gelungen sei.
Landwirtschaft
Ökolandbau als eine Landwirtschaft der Zukunft vorantreiben
„Der ökologische Landbau ist eine Landwirtschaft der Zukunft, die wir im
Projekt Certi-Bio-Rhin länderübergreifend gemeinsam mit
Rheinland-Pfalz, Frankreich und der Schweiz voranbringen wollen“, sagte
Verbraucherminister Alexander Bonde in Freiburg.
Tag der Deutschen Einheit
Programm der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit vorgestellt
„23 Jahre nach der Wiedervereinigung leben wir in einem Land, in dem
Demokratie und Solidarität großgeschrieben werden. Die einzigartige
Entwicklung der Bundesrepublik hat Vorbildcharakter weit über ihre
Grenzen hinaus“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der
Vorstellung des Programms der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen
Einheit in Stuttgart.
Verbraucherschutz
Untersuchung von Stiftung Warentest zu überhöhten Dispozinsen
„Die Untersuchung der Stiftung Warentest macht deutlich, dass der
Vorstoß Baden-Württembergs, eine Zinsbegrenzung bei Überziehungs- und
Dispokrediten einzuführen, vollkommen richtig war“, erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.
Forschung
Förderung des Naturwissenschaftlichen und Medizinischen Instituts in Reutlingen
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft fördert das
Naturwissenschaftliche und Medizinische Institut (NMI) in Reutlingen mit
rund 2 Millionen Euro. In der Förderung ist eine „KMU-Prämie“ von rund
123.000 Euro für die Einwerbung von Forschungsaufträgen kleiner und
mittlerer Unternehmen enthalten.
Beteiligung
Beteiligungsportal wird rege genutzt
Seit dem Start im März wurden auf dem Beteiligungsportal neun Initiativen zur Diskussion gestellt. Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler zeigte sich zufrieden mit der bisherigen Entwicklung.
Schnelles Internet
Landesmittel für Breitband-Ausbau kommen bei Kommunen bestens an
„Schnelles Internet ist eine Schlüsseltechnologie für das
wirtschaftliche Wachstum und in einigen Regionen inzwischen zum
Standortfaktor Nummer eins geworden. Die grün-rote Landesregierung hat
daher Mitte 2012 die Breitbandinitiative II auf den Weg gebracht“,
sagte Verbraucherminister Alexander Bonde.
Gesetzentwurf
Neues Nachbarrechtsgesetz kann auf Beteiligungsportal kommentiert werden
Bürgerinnen und Bürger können auf dem Beteiligungsportal den Gesetzentwurf zur Änderung des Nachbarrechtsgesetzes kommentieren. „Wir wollen die energetische Gebäudesanierung und den Ausbau erneuerbarer Energien erleichtern. Die neuen Regeln sollen helfen, unnötigen Streit zwischen Nachbarn zu vermeiden“, so Justizminister Rainer Stickelberger.
Nationalpark Schwarzwald
Forst und Naturschutz ziehen beim Nationalpark an einem Strang
„Bei notwendigen Waldarbeiten nehmen wir jetzt schon Rücksicht auf die
künftige Waldentwicklung im geplanten Nationalpark. Wir stimmen deswegen
den Holzeinschlag, der noch in diesem Jahr in der Nationalparkkulisse
durchgeführt wird, in enger Zusammenarbeit mit Naturschutz und
Forstwirtschaft ab“, sagte der Minister für
Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde.
Kunst
Spitzenposition der Württembergischen Staatstheater in der Bühnenlandschaft
„Die Württembergischen Staatstheater haben ihre Spitzenposition in der
deutschen Bühnenlandschaft eindrücklich bestätigt. Ich gratuliere den
Künstlerinnen und Künstlern und dem hervorragenden Leitungsteam zu
diesem großen Erfolg“, sagte Kunstministerin Theresia Bauer.
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